Taiwan-Freundeskreis
Im Frühling 2023 haben wir als Abgeordnete interfraktionell den informellen parlamentarischen Freundeskreis Hamburg-Taiwan gegründet. Hiermit wollen wir die Beziehungen zwischen Hamburg und Taiwan pflegen und vertiefen. Eindeutig ist, dass Hamburg über umfangreiche Handelsbeziehungen mit Taiwan verbunden ist. Gerade wegen des Hamburger Hafens ist Taiwan ein wichtiger Partner der Hamburgischen Industrie, Logistik und der Reedereien. Hamburgs Import aus Taiwan beträgt etwa 311 Millionen Euro (2021), die Exporte Hamburgs nach Taiwan belaufen sich auf circa 375 Millionen Euro (2021). Zusammenfassend ist Taiwan nach dem Bericht des Statistikamts Nord Hamburgs zehntgrößtes Einfuhrland und das achtgrößte Ausfuhrland in Asien. Auch Hamburgs Windenergiebranche ist in Taiwan stark vertreten.Taiwan ist also ein weitreichender und wichtiger wirtschaftlicher Partner für Hamburg.
Auch viele Arbeitsplätze in unserer Stadt hängen also von der Situation auf der Insel im Westpazifik ab. Ziel des Freundeskreises ist auch, vor allem tiefere Informationen über die derzeitigen Hamburger Verbindungen nach Taiwan zu erfahren und die geopolitische Lage des Staates besser zu verstehen. Mit Blick auf aktuelle Debatten über eine Diversifizierung von Lieferketten und die zukünftige Ausrichtung Deutschlands in Fragen der Zusammenarbeit mit demokratischen bzw. nicht-demokratischen Akteur*innen ist so ein Freundeskreis wie unserer ohnehin zeitgemäß. Um dies zu gewährleisten wollen wir einen Informationsaustausch schaffen, Kontakte vermitteln, Akteur*innen in Hamburg besser kennenlernen und den Austausch mit wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Organisationen pflegen. Neben Mitgliedern der Grünen Bürgerschaftsfraktion engagieren sich auch Abgeordnete der CDU, Linken und FDP in Hamburg. Für die Koordination und Terminabstimmung wurde ich im ersten und im zweiten Jahr von Mitgliedern bestätigt, so dass ich als Grüne Vertreterin bis Ende der Wahlperiode 2025 für Fragen der internen Kommunikation ansprechbar bin.
- Besuch der Wahlparty in der Vertretung in Berlin am 13. Januar 2024
Taiwan kämpft um die Freiheit seiner Wahlen – ein wichtiges Zeichen an alle Demokratien unter Druck. Etwa 20 Mio Wahlberechtigte waren heute aufgerufen in Taiwan zur Wahl zu gehen. Mit Mitgliedern des informellen Freundeskreises Taiwan in der Buergerschaft waren wir auf der Wahlparty der Vertretung in Berlin. Es war mir eine Ehre ein paar Grußworte aus Hamburg entrichten zu dürfen. Als Freundeskreis mit Mitgliedern von Grünen, CDU, FDP und Linken aus dem Parlament, verfolgen wir die aktuellen Entwicklungen natürlich sehr interessiert.
Schon unabhängig vom Wahlausgang gebührt Taiwan Respekt, auch unter großem (teils militärischem) Druck die Politik demokratisch organisiert zu haben. Damit setzt Taiwan aktuell ein Zeichen der lebendigen Demokratie und wir wollen weiter mit Taiwan solidarisch sein, auf seine selbstbestimmte Zukunft setzen.
Auch Grüne aus Europa, Bund und Hamburg haben heute den Wahlausgang in Berlin verfolgt.
Gut, dass im letzten Jahr unsere Bundesregierung beschlossen hat, eine Dialogplattform Deutschland-Taiwan zu schaffen. Reinhard Bütikofer wird hier als Co-Vorsitzender wirken.
Die Auszählung zeigt, dass der bisherige Vize-Präsident und Kandidat der demokratischen Fortschrittspartei, Lai Ching-te, die Wahl in Taiwan gewinnen wird. Herzlichen Glückwunsch!