Der Senat hat im Juni seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 23/24 vorgelegt – mit einen Gesamtumfang von 37 Milliarden Euro.

Ein Großteil dessen umfasst regelhafte Ausgaben für die Behörden und das öffentliche Leben. Als Fraktionsspitzen waren wir in die vorherigen Verhandlungen eng eingebunden und sind froh, dass wir in Hamburg durch solide Haushaltspolitik und eine starke Einnahmensituation auch in Zeiten der Krisen die Grundfunktionen der Stadt sicherstellen können.

In den darauf folgenden Monaten haben wir als regierungstragende Fraktionen weitere Haushaltsanträge miteinander beraten und legen sie in dieser Woche zusammen zur Abstimmung in der Bürgerschaft vor. Wir haben unsere zahlreichen Anträge jeweils den Behörden zugeordnet gesammelt und sind stolz auf die vielseitigen Petita, die in Hamburg im kommenden Jahr sichtbar werden. Von Freundschaftsbänken, Trinkwasserbrunnen und Unterstützung für jene, die es hart trifft im Leben sind viele Ideen eingeflossen, die die Fachabgeordneten in ihrem Austausch mit der Stadtgesellschaft entwickelt haben. Ein Blick in die Übersichten lohnt sich!

Hier findet ihr alle Rot-Grünen Sammelanträge für den Doppelhaushalt 2023/2024:

Umwelt, Gleichstellung, Wissenschaft, Wirtschaft & Innovation, Stadtentwicklung Bauen, Wohnen, Sport, Soziales, Arbeit, Integration, Schule & berufliche Bildung, Mobilitätswende Kultur & Medien, Inneres, Gesundheit & Pflege, Familie, Kinder, Jugend, Bezirke